Wahlantritte in Graz & Niederthalheim

Oft werden wir gefragt, kann man euch denn auch wo wählen? Die Antwort ist Ja! Und zwar wieder häufiger.

Wahlantritt in Graz

Ganz groß in Fahrt ist die Kampagne in Graz, wo wir mit 6 Listenplätzen bei der Gemeinderatswahl am 26. September wählbar sind. Mehr zur Kampagne der Grazer Pirat:innen gibts unter piraten-graz.at zu finden.

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Die Anerkennung der individuellen Geschlechts­identität ist überfällig

Der Fall Alex Jürgen, der durch eine stattgegebene Beschwerde vor dem Verfassungsgerichtshof als erste Person in Österreich die Geschlechtsbezeichnung „Divers“ eingetragen bekam, hatte für einige mediale Aufmerksamkeit gesorgt. Im Herbst 2020 ist für trans Personen auch die pathologisierende und diskriminierende Regelung gefallen, dass eine Bestätigung mit der Diagnose „Transsexualität (F 64.0)“ vorzulegen ist. Die Diagnose wurde in der aktuellsten Version … weiterlesen →

Stellungnahme der Piratenpartei Österreichs zum Entwurf eines Informationsfreiheitsgesetzes

Als letztes demokratisches Land Europas verspricht die Regierung den Österreicher:innen endlich ein Informationsfreiheitsgesetz. Doch erstmal heißt es, mindestens noch 18 Monate warten, während der Föderalismus schon damit droht, die Abschaffung des Beamtenmiefs zu sabotieren.

 

„Was die Piratenpartei seit ihrer Gründung fordert, will Schwarz-Grün nach 10 Jahren der Ankündigungen nun endlich umsetzen: Ein Informationsfreiheitsgesetz und die Abschaffung des Amtsgeheimnisses. Und … weiterlesen →

Europas 3 betrunkene Matrosen

Tschechien, Ungarn und Österreich sind neuerdings nicht nur Nachbarn, sie sind auch Opfer. Opfer einer vermeintlich missglückten Impfpolitik der EU. Alle 3 Länder kämpfen mit miserablen Impfmanagement und viel zu hohen Infektionszahlen. Doch schuld ist nicht das eigene Zögern oder der mäßig erfolgreiche Schlingerkurs, sondern die EU. Weder Andrej Babiš, noch Viktor Orbán oder Sebastian Kurz wollen Fehler gemacht haben. … weiterlesen →

Kirche vs. EU LGBTIQ Freedom Zone

Piratenpartei prüft Auflösung der katholischen Kirche in Österreich nach jüngsten homosexuellenfeindlichen Äußerungen aus dem Vatikan

Wien-Brüssel-Rom | Am Donnerstag, dem 11.03.2021 hat das Europäische Parlament den Beschluss gefasst, die EU zur LGBTIQ Freedom Zone zu erklären [1], um damit Minderheitenrechte zu stärken und gegen Diskriminierung, insbesondere in Polen und Ungarn vorzugehen. Die Europäische Kommission wurde dazu aufgerufen,  alle … weiterlesen →

Ethikunterricht, PA und Stellungnahme

APA-OTS

Ethik für alle statt türkis-grün-schwarze Bigotterie

Die Reform des Schulorganisationsgesetzes ist kein weiter Wurf. Wieder wird an der konsequenten Trennung von Staat und Kirche vorbeilegiert und sogar Hintertüren eingebaut.

In der Stellungnahme[1] im Begutachtungsverfahren[2] zum „Schulorganisationsgesetz, Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz“ verlangen wir, überkommene Altlasten wie die Erziehung zu religiösen Werten aus dem Gesetz zu streichen und Kruzifixe aus Schulen … weiterlesen →

Presseaussendung 5G Stellungnahme

APA-OTS

Regierung überfordert – Piraten fordern trotzdem klare Position und mehr Aufklärung bei 5G.

Die Corona-Krise ist schuld an vielem dieser Tage, aber am Unwillen der Parteien, sich dem Thema 5G sachlich zu stellen, bestimmt nicht. Diese Woche endet die Begutachtungsfrist der Bürgerinitiative „STOP 5G-Mobilfunknetz“. Eine Bürgerinitiative, die bisher schon über 37.800 Menschen unterstützt haben [1]. Eine Zahl, die … weiterlesen →

Solidarität, die weiter geht. 1. Mai BGE!

An diesem 1. Mai ist alles anders. Die traditionellen Aufmärsche der Arbeiter*innen und Angestellten fallen ins Wasser. Die Reden auf den Plätzen der Republik bleiben ungehalten. 1,7 Millionen Menschen in Österreich befinden sich in der Kurzarbeit oder sind arbeitslos. Unternehmen stehen vor einem Scherbenhaufen. Bei unseren Nachbarn in der Welt sieht es ähnlich aus. In dieser Zeit der COVID19-Krise stellt … weiterlesen →

Lieber doch Telearbeit? Wir helfen euch!

Es ist oft nicht viel, was wir als kleine Partei tun können, um hilfreich zu sein. Gerade in einer Krise würden wir gerne mehr leisten und solidarisch an deren Lösung mitarbeiten. Wir haben uns daher überlegt, was wir konkret tun können, um die kommenden Wochen etwas weniger scheiße werden zu lassen. Dabei ist uns sehr viel eingefallen, was wir nicht … weiterlesen →

Neuer Piratenvorstand kritisiert die Diskreditierung des Rechtsstaats und die Beschneidung von Bürgerrechten – PA

Sehr geehrte Pressevertreter*innen,

untenstehend erhalten Sie eine Presseaussendung der Piratenpartei Österreichs:

„Kurz baut den autoritären Staat und es ist unsere Aufgabe ihn daran zu hindern!“ mit nicht weniger startete der neue Bundesvorstand der Piratenpartei in die neue Amtsperiode.

„Man habe zu lange dabei zugesehen, wie Kurz den Rechtsstaat und die Justiz mit Füßen tritt und es sei an der Zeit, … weiterlesen →