Correcting copywrongs

Unsere Europaabgeordnete Julia Reda zur EU-Urheberrechtsreform am 31c3:

Julia Reda zum geplanten EU-Leistungsschutzrecht

Oettinger kündigt EU-Leistungsschutzrecht für Verlage an: Aus Desaster in Deutschland nichts gelernt

Bei der ersten Sitzung der gemeinsamen Urheberrechts-Arbeitsgruppe im Europaparlament hat Digitalkommissar Günther Oettinger heute seinen Wunsch nach einem EU-weiten Leistungsschutzrecht für Presseverleger ausgedrückt.

Julia Reda, Abgeordnete der Piratenpartei und Vertreterin der Grüne/EFA-Fraktion in der Arbeitsgruppe, kritisiert

Mit dem Vorstoß für ein EU-Leistungsschutzrecht ignoriert Oettinger die fulminanten Fehlschläge der … weiterlesen →

Schwarzer Tag für Digitale Bürgerrechte in Europa

In Deutschland stellte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Netzneutralität in Frage [1], in Frankreich werden Netzsperren verhängt [2] und in Österreich möchte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) die Vorratsdatenspeicherung wieder aufleben lassen. [3]

Wir sehen diese Entwicklung als sehr besorgniserregend

kommentiert Florian Lammer, Mitglied des Bundesvorstands der Piratenpartei die aktuellen Ereignisse zusammenfassend.

Bereits im Oktober hat sich die Piratenpartei gegen die … weiterlesen →

Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“ knackt eine Million Unterschriften!

In der Nacht von Gestern auf Heute erreichte die selbstorganisierte, europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“ eine Million Unterschriften aus der gesamten EU. Dies entspricht der regulär erforderlichen Unterschriftenanzahl um eine europäische Bürgerinitiative (EBI) vor die EU-Kommission zu bringen. Die Unterschriften wurden selbstständig von über 300 vernetzten europäischen Organisationen gesammelt, da die Kommission zuvor das Einbringen einer offiziellen EBI abgelehnt hat. [1] … weiterlesen →

Piraten begrüßen SPÖ Beschluss zur Entkriminalisierung von Cannabis

Jährlich werden rund 20.000 Menschen in Österreich aufgrund von Cannabis strafrechtlich verfolgt, zeigte ein Bericht des Bundeskriminalamt. [1] Nun hat sich die SPÖ auf ihrem Bundesparteitag, am 29. November für die Entkriminalisierung von Cannabis ausgesprochen. [2]

Grundsätzlich begrüßen wir diesen Schritt der SPÖ, er geht uns nur nicht weit genug. Entkriminalisierung ist überfällig, jedoch kann man Jugendschutz und Schwarzmarktbekämpfung nur … weiterlesen →

Screenshot Website der Inn-Piraten

Piratenpartei Österreichs fordert Gemeinderat Ofer zum Rücktritt auf

Wien, 27.11.2014 Die Piratenpartei Österreichs fordert den schon vor 3 Jahren aus der Piratenpartei ausgeschlossenen Alexander Ofer, Gemeinderat und Vorstand seiner selbst gegründeten „Inn-Piraten“, sowie seinen Vorstandskollegen Dr. Heinrich Stemeseder auf, nach den schweren Verfehlungen um eine vermeintliche Aktion zur Cannabis-Legalisierung endlich den Weg freizumachen für echte Piratenpolitik im Innsbrucker Gemeinderat.

„Wir unterstützen zwar die Intention hinter der Aktion … weiterlesen →

Piraten mit neuem Vorstand aus allen Landesteilen

Sonntag Abend ging der zweitägige Grundsatzkonvent der Piratenpartei Österreichs in Pasching bei Linz zu Ende. Piratinnen und Piraten aus ganz Österreich diskutierten zwei Tage lang über die zukünftige Ausrichtung der Partei und wählten auch einen neuen Vorstand.

Es herrscht große Aufbruchstimmung. Der Grundsatzkonvent hat viel Neues ermöglicht und progressive Ideen fürs nächste Jahr vorbereitet – es wird eine spannende … weiterlesen →

Der Kampf gegen den digitalen Wandel

Dies ist die Presseaussendung der Piratenpartei Österreichs zu den Razzien bei vermeintlichen kinox.tv – Betreibern

Während die Politik nicht die geringsten Anstalten macht, eine faire Entlohnung der Urheber im digitalen Zeitalter ermöglichen zu wollen, wird momentan eine Zensurinfrastruktur etabliert und nach den vermeintlichen Betreibern von kinox.to (nunmehr kinox.tv) in ganz Europa gefahndet.

In den letzten Tagen wurden Razzien in Deutschland … weiterlesen →

Demo gegen Netzsperren am Freitag, 10.10.2014, 14:00 Uhr

Am Freitag den 10.10.2014 um 14:00 Uhr wollen wir mit einer Kundgebung vor der VAP Zentrale in Wien zeigen, was wir von Netzsperren und anderen Zensurmaßnahmen halten.

ORT: Wiedner Hauptstraße 63, 1040 Wien
Zeit: Freitag 10.10. um 14:00 Uhr

Vor Ort wird es die Möglichkeit zu Offline-Filesharing geben – wir sind gespannt, wie man dagegen vorgehn will XD .

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Presseaussendung zu Netzsperren

Da unsere Presseaussendung nirgends Erwähnung fand, nun hier:
(einen umfassenderen Beitrag findet ihr unter: https://www.piratenpartei.at/buechse-der-pandora-geoeffnet-piratenpartei-oesterreichs-ruestet-sich-im-kampf-gegen-zensur-im-internet/ )

Büchse der Pandora geöffnet – Piratenpartei rüstet Österreich gegen bevorstehende Zensur des gesamten Internets

Vor einigen Wochen ereignete sich ein Dammbruch: Vom „Verein für Anti-Piraterie“ (VAP) wurde gegen zwei Seiten (kinox.to und movie4k) eine Netzsperre bei den Internet Service Providern (ISPs) – momentan … weiterlesen →