Piraten begrüßen SPÖ Beschluss zur Entkriminalisierung von Cannabis

Jährlich werden rund 20.000 Menschen in Österreich aufgrund von Cannabis strafrechtlich verfolgt, zeigte ein Bericht des Bundeskriminalamt. [1] Nun hat sich die SPÖ auf ihrem Bundesparteitag, am 29. November für die Entkriminalisierung von Cannabis ausgesprochen. [2]

Grundsätzlich begrüßen wir diesen Schritt der SPÖ, er geht uns nur nicht weit genug. Entkriminalisierung ist überfällig, jedoch kann man Jugendschutz und Schwarzmarktbekämpfung nur durch eine klare Legalisierung erreichen

erklärt Florian Lammer, Mitglied des Bundesvorstands der Piratenpartei

Tatsächlich haben in den USA bereits die Bundesstaaten Colorado und Washington den Schritt der Legalisierung gewagt. Befürchtungen sind nicht eingetreten, Vorteile schon. So wurden in Colorado, nach der Legalisierung von Cannabis monatlich 2,5 Millionen Euro an Steuereinnahmen erzielt. [3]

Eine Entkriminalisierung von Konsumentinnen und Konsumenten ist zwar lange überfällig, doch kann man so weder einen wirksamen Jugendschutz, noch Steuereinnahmen erreichen. KonsumentInnenen müssen so weiterhin Cannabis über DealerInnen am Schwarzmarkt beziehen. Das ist eigentlich paradox

zieht Lammer über den SPÖ Beschluss Bilanz.

Wie man eine weitere Entkriminalisierung im Strafrecht gestalten will, hat sich die SPÖ jedoch noch nicht festgelegt, dazu soll nun eine Arbeitsgruppe gebildet werden. [4]


Quellen:
[1] http://www.bmi.gv.at/cms/BK/publikationen/files/Suchtmittelbericht_2013_web.pdf
[2] https://derstandard.at/Jetzt/Livebericht/2000008786149/Nachlese-SPOe-Delegierte-stimmen-fuer-Cannabis-Entkriminalisierung
[3] http://www.tagesschau.de/wirtschaft/colorado174.html
[4] http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/oesterreich/politik/717980_SPOe-fuer-Entkriminalisierung-von-Cannabis.html

Ein Kommentar

  1. 1
    Alexandra Geisler

    Meine Meinung dazu ist eindeutig da ich selbst über längere Zeit Cannabis konsumiert habe. Ich bin nun 16 Jahre und habe diese Zeit seit einem halben Jahr hinter mir gelassen. Aber die Dinge die ich erlebt habe und die Erinnerungen die ich gesammelt habe kann mir leider niemand nehmen. Die Menschen verschließen die Augen vor der Wahrheit und die Wahrheit ist nunmal, dass wenn Cannabis nicht entkriminalisiert oder gar legalisiert wird viele Leute tief stürzen. Jugendliche (ab 12 sogar schon) kaufen Cannabis und wenn sie nicht genug Geld dafür haben klauen sie, einige junge Mädchen verkaufen sogar ihre Körper. Abgesehen davon muss man richtig aufpassen wo und bei wem man kauft denn es kann passieren, dass man mit meinem Messer von Marokkanern (ich bin nicht Rassistisch)bedroht wird oder, dass das Zeug mit Rattengift, Schuhcreme oder sogar Benzin gestreckt wird es ist nur eine Frage der Zeit bis irgendwer durch den schlechten Stoff stirbt. Die Legalisierung wäre nicht nur von Vorteil für den Konsumenten sondern auch für den Staat, denn allein in Tirol konsumiert über die hälfte der Bevölkerung Cannabis, damit können Sie sich grob ausrechnen wie viel Steuern der Staat bekommen würde und wie viele Schulen oder Krankenhäuser man damit fördern könnte.

    Ich hoffe ich konnte Ihnen weiterhelfen 🙂

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