Es sind nun keine 10 Tage mehr, bis Österreich sich ein weiteres Mal entscheiden wird, in welche Richtung es weitergehen soll. Es ist wirklich kein Geheimnis, dass die Piraten nicht allzu viel vom letztens eingeschlagenen Kurs halten. Die wissentliche und völlig beabsichtigte Zerstörung des öffentlichen Diskurses kann nur abträgliche Entwicklungen nach sich ziehen, denn Demokratie lebt von Kompromissen, vom Sehen … weiterlesen →
Was wir vor dem 29. September noch sagen wollen
Hier deinen Darknet-Account freischalten!!!
Schön, dass Du den Weg zu uns gefunden hast. Nein, es gibt keinen Account für das Darknet und nein, wir haben dir auch keinen angelegt. Es gibt auch nicht „das Darknet“. Sorry.
Was als Darknet bezeichnet wird, ist eine andere Art der Kommunikation zwischen Computern, die dem bekannten Internet aber in vielem ähnlich ist. Etwa so, als würden manche … weiterlesen →
Piraten schreddern Hinterzimmerpolitik
Die ÖVP fordert eine Ausweispflicht im Internet und möchte am liebsten alle BürgerInnen überwachen, aber selber zerstört die Partei im Hinterzimmer geheime Daten unter falschem Namen. Um auf diesen Widerspruch aufmerksam zu machen, schredderte am Donnerstag Abend ein Aktivistenteam der Piraten, einer davon als Sebastian Kurz verkleidet, fünf Festplatten mit Bohrmaschine und Hammer – öffentlich vor der ÖVP-Zentrale in Wien.
Gekapert: Piratin Maria auf Listenplatz 10 gewählt!
Die Spannung war groß diesen Samstag, dem 06.07, beim Bundeskongress der Grünen. Die Bundesliste wurde für parteifremde Quereinsteiger geöffnet und das nahmen wir als Gelegenheit, um die Grüne Bundesliste zu entern. Es war sozusagen arschknapp, aber nachdem wir auf Listenplatz 9 kandidiert hatten, nach 3 Wahlgängen nicht gewählt wurden und somit auf Platz 10 landeten, richtete es der 3. Wahlgang … weiterlesen →
Piraten entern Grüne Bundesliste
Maria Chlastak und Janick Koder bewerben sich für die Piratenpartei Österreichs am Grünen Bundeskongress kommenden Samstag. Durch die Öffnung der Grünen Liste und die positiven Kooperationsgespräche sehen die Piraten die Möglichkeit, gemeinsam im Parlament für ein freies Netz, digitale Grundrechte und echte Mitbestimmung einzutreten.
„Ohne Grundrechte – auch im Internet – ist die Demokratie gefährdet. Das können wir nicht zulassen!“, … weiterlesen →
Überwachungsmoratorium auf Platz 1 der Prioritätenliste
Um in einem Parlament effektiv arbeiten zu können, ist es eine Notwendigkeit, in den Parlamentsausschüssen vertreten zu sein, und so spielt auch für unser „Kleeblatt“🍀 in Brüssel die Wahl der politischen Gruppe, in der man am wirksamsten Piratenpolitik umsetzen kann, eine wichtige Rolle.
Unsere Piraten-Abgeordneten im EU-Parlament haben die Verhandlungen über die Mitgliedschaft in einer der europäischen Fraktionen im Europaparlament … weiterlesen →
Newsletter extra – Mumble-Treffen am Mittwoch – Nationalratswahlen im September / 2. Teil
Ahoi!
Liebe Pirat*innen,
liebe Newsletterempfänger*innen!
Bei unserem Mumbletreffen letzte Woche haben wir die Möglichkeit eines Wahlantritts im September erörtert. Sowohl Teilnehmerzahl, wie auch Motivation, waren sehr ermutigend, so dass es nun sinnvoll erscheint, das Gespräch zu vertiefen. Dabei soll es das Ziel sein, Strukturierung, Projektplanung und Aufgaben zu umreißen und Ideen voran zu bringen.
Wir laden deshalb herzlich zu einer … weiterlesen →
Registrierungspflicht für Forennutzer – PA & Stellungnahme
Untenstehend erhalten Sie eine Stellungnahme der Piratenpartei Österreichs im parlamentarischen Begutachtungsverfahren zum „Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz; KommAustria-Gesetz, Änderung (134/ME)“.
Kritik am Ministerialentwurf des Bundeskanzleramts zur Registrierungspflicht für Forennutzer.
Piraten-Bundesvorstand Harald Bauer:
Die Registrierungspflicht für Forennutzer ist ein untauglicher Versuch, die Diskussionskultur im Netz zu verbessern. Tatsächlich führt sie aber zu weniger Meinungsfreiheit. Besser wäre … weiterlesen →
Newsletter extra – Mumble-Treffen am Mittwoch – Nationalratswahlen im September
Ahoi! Liebe Pirat*innen, liebe Newsletterempfänger*innen!
Nach dem Scheitern der schwarzblauen Regierung infolge „Ibizagate“ stehen uns im September Neuwahlen bevor. Auf die Hintergründe, die dazu führten, brauchen wir hier nicht einzugehen, denn das habt Ihr alle mitbekommen.
Für uns, die Piratenpartei, stellt sich nun die Frage eines Wahlantritts zur NRW19.
Genau dieses Thema wollen wir mit euch besprechen: … weiterlesen →
Neuwahlen
Die Lage ist unübersichtlich
Quasi im Minutentakt erreichen uns Nachrichten, wer wann wo nicht oder schon abzutreten hat oder doch weitermachen darf. Das im Detail aufzuarbeiten, besorgen aktuell Tageszeitungen und Sondersendungen im ganzen Land.Für uns stellt sich eine andere zentrale Frage: Wie lange noch, bis Kickl endlich aus dem Innenministerium entfernt wird?
Zwar ist jener nicht direkt in die … weiterlesen →