BGV: KandidatInnen, Anträge & ein Ticker

Das Brauhaus Puntigam in Graz. Hier treffen sich dieses Wochenende rund 120 Piraten um zur jährlichen Bundesgeneralversammlung. Eines der Haupthemen wird die EU-Wahl sein. Wir informieren euch die nächsten zwei Tage live was hier so passiert.

Zur Tagesordung findet ihr hier: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/BGV2014-01/Tagesordnung

Die Bundesgeneralversammlung erstmals mit Liveticker

Die nächste Bundesgeneralversammlung wird in Graz stattfinden. Das Orga-Team erwartet knapp 100 Piraten aus allen Teilen des Landes sowie mehrere Mitglieder aus anderen europäischen Piratenparteien. Für alle, die nicht in Graz dabei sein können tickern wir live.

Böse NSA! Gute EU?

Wir begrüßen, dass der Ausschuss des EU-Parlaments den großen Vertrauensverlust, der vom Überwachungsskandal ausging, schwarz auf weiß festgehalten hat. Wir freuen uns, dass sich der Bericht einigen Forderungen anschließt, die wir seit Monaten erheben. Aber sich bloß auf Amerika auszureden, wäre nun zu einfach.

Einladung zur Generalversammlung am 18. & 19. Jänner 2014

Alle Piraten, Sympathisanten, Freunde und Interessenten sind herzlich zu unserer ersten Bundesgeneralversammlung im Jahr 2014 eingeladen.

Eine Weihnachtsbotschaft von Edward Snowden

Beendet Massenüberwachung und erinnert die Regierung daran: Wenn sie wirklich wissen will, was wir denken, ist Nachfragen immer günstiger als Spionieren.

Halten die uns für blöd? TTIP mit Hundebildern „erklärt“

Wir lassen uns nicht mit Memes abspeisen, sondern verlangen echte Transparenz und Mitsprache!

AntiPRISM: EU-Untersuchung bestätigt unsere Forderungen

Die Untersuchungskommission des EU-Parlaments zum NSA-Skandal bestätigt Forderungen, die die internationale Piratenbewegung bereits im Juni erhoben hat.

Regierungsprogramm: Kommen jetzt Netzsperren?

Das neue Regierungsprogramm enthält einen Verweis auf Netzsperren, die Internetprovider zur Einrichtung von Zensurinfrastruktur zwingen würden.

Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen EU-Grundrechte

Die Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie ist unvereinbar mit der EU-Grundrechtscharta: Aus dieser Vorabentscheidung beim EuGH muss die neue Bundesregierung Konsequenzen ziehen.

Netzsperren: Internetzensur droht

In Österreich droht die Einführung von Netzsperren und damit die Etablierung von Zensurinfrastruktur. Dagegen müssen wir kämpfen!