Ahoi!
Du hast Dir schon öfter mal überlegt, ob Du Mitglied bei der Piratenpartei Österreichs werden möchtest, bist Dir aber nicht ganz sicher, ob das etwas für Dich ist? Du wolltest schon immer einmal in die Piratenpartei hineinschnuppern und sehen, was hinter den Kulissen passiert? Perfekt!
Wir haben genau das Richtige für Dich: eine unverbindliche, kostenlose … weiterlesen →
Graz war diesmal der Austragungsort für die Bundesgeneralversammlung 2018-1 der Piratenpartei Österreichs, die am 20. Oktober 2018 stattfand.
Unter dem Eindruck der jüngsten Wahlerfolge der Piratenparteien in Island, Tschechien und Luxemburg und der hervorragenden Arbeit von Julia Reda im EU-Parlament, die weit über die Grenzen der Piratenbewegung hinaus Anerkennung findet, besteht große Zuversicht, dass es auch in Österreich bald wieder … weiterlesen →
PRESSEAUSSENDUNG:
Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter, im folgenden Text finden Sie eine Aussendung der tschechischen Piratenpartei zur bevorstehenden Kommunalwahl am 5./6. Oktober 2018 (in der deutschen und englischen Übersetzung). Die Umfragen sagen im ganzen Land massive Zuwächse voraus und in der Hauptstadt Prag stehen die Piraten derzeit mit 19,8 % an erster Stelle.
Der Erfolg der tschechischen Piraten hat … weiterlesen →
Bundesvorstand Harald „VinPei“ Bauer:
Der Staat hat Rahmenbedingungen zu schaffen, die jedem Kind einen gleich guten Start ermöglichen – und wenn er meint, die Förderung von Kindern über Steuersenkungen für Besserverdienende regeln zu müssen, dann macht er einen Fehler.
Ausgerechnet die ärmsten Kinder, deren Eltern wenig oder allein verdienen oder auf die Mindestsicherung angewiesen sind, bekommen nur wenig oder … weiterlesen →
PRESSEAUSSENDUNG
Überwachungspaket – offener Brief an Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka; Bundeskanzler Sebastian Kurz; Innenminister Herbert Kickl; Justizminister Josef Moser
Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter,
im folgenden Text finden Sie einen offenen Brief der Piratenpartei Österreichs zum geplanten Überwachungspaket:
Bundesvorstand Harald Bauer:
Das geplante Überwachungspaket der Regierung ist u.E. in weiten Teilen verfassungswidrig und dürfte spätestens am … weiterlesen →
Piraten-Bundesvorständin Cosma hat zum Weltfrauentag ein kurzes kämpferisches Video veröffentlicht:
Video zum Weltfrauentag
„Wir mischen uns ein!“
Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter, im folgenden Text finden Sie eine Stellungnahme der Piratenpartei Österreichs zur aktuellen Diskussion um „Don’t smoke – Das Volksbegehren für den Nichtraucherschutz“[1] und der durch die Bundesregierung geplanten Aufhebung der Gesetzesänderungen … weiterlesen →
Die Piratenpartei hat soeben Innenminister Kickl in einer eMail wegen der Vorgänge um die Twitter Postings der LPD Oberösterreich zum Rücktritt aufgefordert.
Sehr geehrter Herr Minister,
wir haben Kenntnis davon erlangt, dass die Landespolizeidirektion Oberösterreich auf ihrem Twitter Account per Retweet kommentarlos eine Veranstaltung bewirbt, an der Vertreter der rechtsradikalen Organisationen „Pegida“ und „Identitäre Bewegung“ teilnehmen, bzw. von diesen … weiterlesen →
Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter,
im folgenden Text finden Sie eine Stellungnahme der Piratenpartei Österreichs zum Begutachtungsverfahren, betreffend das Familienlastenausgleichsgesetz 1967, Einkommensteuergesetz 1988, Änderung (1/ME):
Bundesvorstand Harald Bauer:
Bei diesem Ministerialentwurf handelt es sich um Augenauswischerei. Der Regierung müsste klar sein, dass ein solches Gesetz nicht mit europäischem Recht vereinbar … weiterlesen →
Schon die letzten Jahre waren für viele von uns hart. Der Ton in der Politik wurde rauer, die Methoden schmutziger und die Angriffe auf unsere Freiheiten häufiger, gezielter und umfangreicher.
Mit einer Entspannung ist auch 2018 leider nicht zu rechnen.
Die nächste Iteration des Überwachungspakets wird gerade ausgearbeitet, eine Law & Order Politik, die sich gegen die Schwächsten richtet, ist … weiterlesen →