Von Filesharing-Befürwortern und anonymen Hacktivisten bis hin zu den Schaltzentralen der Macht: Das globale Netzwerk der Piratenparteien ist ein Vorreiter bei der Anwendung digitaler Technologien für Demokratie und die Förderung der Menschenrechte.
Von Austin Mackell, erschienen am 16. August 2023 auf democracy-technologies, übersetzt von DeepL, korrigiert von Roland Schneider.
Bailey Lamon hatte es sich gerade gemütlich gemacht, um mit … weiterlesen →
Untenstehend erhalten Sie eine Stellungnahme der Piratenpartei Österreichs im parlamentarischen Begutachtungsverfahren zum „Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz; KommAustria-Gesetz, Änderung (134/ME)“.
Kritik am Ministerialentwurf des Bundeskanzleramts zur Registrierungspflicht für Forennutzer.
Piraten-Bundesvorstand Harald Bauer:
Die Registrierungspflicht für Forennutzer ist ein untauglicher Versuch, die Diskussionskultur im Netz zu verbessern. Tatsächlich führt sie aber zu weniger Meinungsfreiheit. Besser wäre … weiterlesen →
Untenstehend erhalten Sie eine Stellungnahme der Piratenpartei Österreichs im parlamentarischen Begutachtungsverfahren zum „Digitalsteuergesetz 2020 und Umsatzsteuergesetz 1994 (132/ME)“.
Kritik am Ministerialentwurf des Finanzministers zur Erfassung von IP-Adressen auf Vorrat.
Piraten-Bundesvorstand Harald Bauer:
Das Digitalsteuergesetz ist in letzter Konsequenz ein erneuter Versuch, die Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür einzuführen. Das muss durch Zivilgesellschaft und Opposition verhindert werden.
Beste Grüße
Piratenpartei … weiterlesen →