Auch wenn es für die Piraten mit dem Einzug in den Linzer Gemeinderat nicht geklappt hat, zeigt sich der Bundesvorstand vom Einsatz der Oberösterreichischen Landespartei begeistert. Mit den Aktionen der letzten Woche haben wir hunderdtausende Personen erreicht – leider haben bei vielen andere Themen als die unseren den Ausschlag gegeben.
Beflügelt durch die Kampagne ist ein Ruck durch die gesamte Partei gegangen. Die Piraten in Oberösterreich und Claus Wiesinger haben einen brillanten und echt piratischen Wahlkampf geführt – so eine geile Performance hätte man sich, auch vor dem Hintergrund eines Minibudgets, in den kühnsten Träumen nicht erwartet. Danke dafür!“ — so Harald Bauer vom Bundesvorstand der Piratenpartei.
Entsetzt ist man bei den Piraten über das weitere Erstarken der FPÖ in Oberösterreich:
Die etablierte Politik braucht sich nicht wundern, wenn sie die Hetze der FPÖ unwidersprochen lässt, deren Argumente kopiert, ihr nach dem Mund redet und versucht sie rechts zu überholen. Wer in der Gesellschaft eine Politik des Spaltens mitbetreibt und gleichzeitig den Generalverdacht gegen alle und jeden hegt, wie mit dem Gesetzesentwurf zum Staatsschutzgesetz, der erzeugt ein Klima der Angst und gefährdet die rechtsstaatliche Ordnung.
Die Piratenpartei wird sich jedenfalls weiterhin als die Partei des digitalen Wandels positionieren und für die Bürgerrechte in einer offenen und freien Gesellschaft eintreten.
Meine Stimme habt ihr! Es ist schön zu sehen, dass es eine Alternative (und noch dazu eine wirklich gute) zu den bestehenden Parteien gibt. Es wird höchste Zeit den Staat gläsern zu machen und die Rechte der Zivilbevölkerung zu sichern anstatt sie abzubauen. Gut auch zu sehen, dass ihr nicht wie alle anderen auf den Zug aufspringt und nur die Fehler im Anderen sucht. Ich hoffe, dass sich in der Zukunft Gelegenheiten auftun sich an einen Tisch zu setzen und endlich gemeinsam Lösungen zu erarbeiten, egal welcher Partei man angehört. Den es wird Zeit, dass sich die Politiker bewusst werden wer eigentlich ihr Gehalt bezahlt (und ich meine nicht die Nebeneinkünfte). Schön das es euch gibt. Jo ho !
„Die etablierte Politik braucht sich nicht wundern, wenn sie die Hetze der FPÖ unwidersprochen lässt“ also das Stimmt so wirklich nicht…
Weil?
Immerhin hat doch erst vor kurzem die ÖVP ein „Asyl a la carte“ gefordert, was der FPÖ nur recht ist. Bei den Menschen belibt dann nur Asyl und Probleme als Schlagworte hängen und schon sind wieder ein paar FPÖ Wähler mehr geboren.