Im Oktober soll in Österreich das neue Staatsschutzgesetz beschlossen werden, doch die Öffentlichkeit bekommt davon viel zu wenig mit. Wir haben bereits über 1000 Unterschriften online und offline gesammelt, wollen die Menschen aber dort erreichen, wo ihnen Ihre Privatsphäre besonders wichtig ist. Wir setzen daher auf gezielte Aktionen um auf den Wert jener Freiheiten, die uns genommen werden sollen, hinzuweisen.

Insbesondere in Momenten, in denen uns Privatsphäre besonders wichtig ist, möchten wir lieber nicht daran erinnert werden, dass die Staatsgewalt ganz genau wissen will, was wir da gerade machen. Wir sind uns bewusst, dass politische Inhalte auf Seiten wie Youporn unüblich sind. Als junge Partei möchten wir aber die Chance nutzen, in die Komfortzone der Internetuser einzudringen, um dort die drohende Gefahr der Massenüberwachung zu thematisieren. Wir wollen die Orwelsche Dystopie verhindern – 1984 war keine Handlungsanleitung!
– so Claus-Peter Wiesinger, Spitzenkandidat der Piraten in Linz

Ein Bild der Innenministerin wurde für den Banner gewählt, weil sie eine treibende Kraft hinter der immer mehr ausufernden Überwachung in Österreich ist. Sei es durch die Befürwortung der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung – laut VfGH verfassungswidrig – oder das neue Staatsschutzgesetz, mit dem sie dem Verfassungsschutz mehr Befugnisse einräumen möchte.

Wer seine Stimme gegen die geplanten Überwachungsmaßnahmen erheben will, kann sein Kreuz bei der Gemeinderatswahl in Linz neben den Piraten bzw. in Wien bei Wien Anders (ANDAS) machen oder die Petition gegen das neue Staatschutzgesetz online unterzeichnen: https://www.piratenpartei.at/staatsschutz/

Der Banner leitet auf http://privacy.piraten-ooe.at/ wo sich nützliche Tipps gegen Überwachung finden. Die Piratenpartei Oberösterreich bestätigt daher, dass es sich dabei um eine uns nahestehende Kampagne handelt, die u.A. auf YouPorn geschaltet wird. Ansprechpartner für Rückfragen: lv-ooe@piratenpartei.at.