Ein Beitrag unseres Redakteurs „WinstonSmith_1984“ von basis.piratenpartei.at

Warum stellt sich ein Pirat am Tag der Arbeit am 1. Mai mit seinem Info-Standl auf die Straße?

Weil der Pirat ich bin und ich unbedingt etwas zum Tag der Arbeit, zur Zukunft der Arbeit und zur Vergangenheit der politischen Parteien die Jahr für Jahr den Tag der Arbeit feiern sagen möchte. Die Quintessenz meiner Botschaft lautet: Denkt bitte in Zukunft ein bisschen darüber nach, am besten vorher, wo ihr bei der nächsten Wahl euer Kreuzerl machen wollt und ob ihr vielleicht nicht doch lieber die Piraten wählen solltet.

Die Maiaufmärsche erinnern mich in erster Linie an die großartigen Leistungen und den damit verbundenen Kampf von Menschen die sich letztendlich erfolgreich für die Verbesserung der Lage der arbeitenden Menschen eingesetzt haben. Es war ein langer und harter Kampf, der viele Opfer, unter anderem auch Menschenleben gekostet hat. Die vielen großen Errungenschaften werden heute als ganz selbstverständlich hingenommen: 5-Tagewoche, bezahlter Urlaub, Lohnfortzahlung im Krankheitsfalle. Krankenversicherung und Rente im Alter, wenn man einfach nicht mehr Arbeiten kann. Um nur einige zu nennen. Und bevor ich vergesse es zu erwähnen: Auch unsere Freiheiten, unsere Bürgerrechte, das Wahlrecht, die demokratische Gesellschaft in der wir leben sind letztendlich ein Ergebnis dieses Kampfes. Darum wird der 1. Mai von SPÖ und KPÖ gefeiert. Zu recht gefeiert.

Aber die Zeiten haben sich geändert. Die alte Formel gilt nicht mehr: Wirtschaftswachstum schafft Arbeitsplätze und höher qualifizierte Arbeiter erhalten mehr Lohn. Geht’s der Wirtschaft gut, geht’s uns allen gut und immer besser.

Die alten politischen Parteien, egal ob in Regierungsverantwortung oder auf der Oppositionsbank haben den Wandel verschlafen. Sie reiten nun tote Pferde. Sie wiederholen gebetsmühlenartig ihr Mantra von Wirtschaftswachstum, Sicherung und Schaffung neuer Arbeitsplätze und dann wird wieder alles gut. So wie früher als es noch (fast) Vollbeschäftigung gab und Einkommen aus Erwerbsarbeit mit viel Fleiß und ein bisschen Glück jedermann ein gutes Auskommen und attraktive Zukunftsperspektiven im Leben garantierte.

Aber das stimmt schon lange nicht mehr. Automation, neue Technologien und die digitale Revolution haben dazu geführt, dass es immer weniger menschliche Arbeitskraft (zuerst körperliche und nun auch geistige) braucht um alle benötigten Güter und Dienstleistungen bereitzustellen. Wirtschaftswachstum und Schaffung neuer Arbeitsplätze daraus haben sich entkoppelt. Die Wirtschaft kann wachsen ohne deswegen mehr menschliche Arbeitskräfte zu benötigen.

Es wird immer unwahrscheinlicher, dass alle Menschen die kein Einkommen aus Besitz oder Vermögen lukrieren können, das für ihr Leben benötigte Einkommen aus Erwerbsarbeit erhalten werden. Trotz Wirtschaftswachstum wächst das Heer der Arbeitslosen. Und selbst diejenigen, die (noch) Arbeit haben müssen zu immer schlechteren Bedingungen ihre Arbeitsleistung verkaufen. Die Tendenz: Es wird laufend schlechter für die Arbeitnehmer.

Arbeit für alle und Vollbeschäftigung sind ein Auslaufmodell. Aus und vorbei – das kommt nie wieder. Daher brauchen wir Ersatz dafür. Und das kann nur das von den Piraten geforderte BGE (Bedingungslose Grundeinkommen für alle Bürger) in Verbindung mit – wie bisher – selbst bestimmter und sinnstiftender Arbeit (natürlich auch gegen Entgelt) sein. Wir haben die Wahl: Entweder weiter wie bisher mit dem Ergebnis, dass nicht gebrauchte Arbeitskräfte ins Elend bei minimalster Versorgung gestürzt werden und die im Arbeitsprozess Verbleibenden immer brutaler ausgebeutet und überlastet werden. Oder wir versuchen etwas neues, das BGE für alle in Verbindung mit zusätzlichem Einkommen, sei es aus Arbeit oder auch Vermögen, um eine prosperierende Gesellschaft zu schaffen.

Das ist mein Vorwurf an die etablierten Parteien und ihre Politiker: Ihr versucht immer noch mit den Erfolgsrezepten aus vergangenen Zeiten die Probleme der Gegenwart und der Zukunft zu lösen. Seit mindestens 2 Jahrzehnten ignoriert ihr das Scheitern eurer wirtschaftspolitischen Maßnahmen die dazu führen sollten, dass die überwiegende Mehrheit der Staatsbürger ihr Einkommen aus Erwerbsarbeit lukrieren kann. Schlimmer noch: die von der Politik gesetzten Maßnahmen beschleunigten sogar noch die Vermögenskonzentration in den Händen einiger weniger und beförderte die wachsende Armut. Steuerschlupflöcher, Steuererleichterungen für Wohlhabende sind euer Werk! Ihr habt es verabsäumt die gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine automatisierte, Technologie getriebene und von der digitalen Revolution gezeichnete Wirtschaft zu schaffen, damit diese nicht nur einigen wenigen sondern uns allen nützt.

Es ist aber auch mein Vorwurf an die Wähler dieser alten, hoffnungslos im 20. Jahrhundert gestrandeten und erneuerungsresistenten Parteien. Warum wählt ihr eigentlich immer noch diese SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne oder KPÖ? Seit 2000 haben die Arbeitslosenzahlen absolut zugenommen. Zuerst unter Schwarz-Blau und nun unter Rot-Schwarz. Der Tag der Arbeit. Ein Hohn für mehr als 400.000 Arbeitslose.

Es wird Zeit für einen Wechsel. Wählt doch einmal was Neues: Piraten zum Beispiel. Mut kann man nicht kaufen, mutig muss man sein und wählen.