Bundesvorstand und Bundesgeschäftsführung haben am Dienstag den Basis-Beschluss der BGV 2016.1 vollzogen. In einem Schreiben an das Wahlbündnis „Wien anders“, heißt es:

Betreff: Auflösung der Beteiligung am Wahlbündnis „Wien anders“

Sehr geehrte Damen & Herren
Liebes Wien Anders Team

Mit Bedauern müssen wir euch mitteilen, dass die Piratenpartei Österreichs mit sofortiger Wirkung das Wahlbündnis „Wien Anders“ verlässt. Ein diesbezüglicher Beschluss ist bei der Bundesgeneralversammlung vom 22.04. gefasst worden. Die Piraten werden also auch in Wien zukünftig wieder unter eigenem Namen und Flagge antreten. Wir bitten das auch in Bezug auf bestehende und zukünftige Werbemittel zu berücksichtigen.

Diese Entscheidung war keine einfache und wir möchten uns auch für das Vertrauen und die Aufnahme in das Bündnis bedanken. Insbesondere die Beteiligung am Wahlkampf und die neuen Netzwerke haben wir als sehr positiv empfunden. Nichtsdestotrotz waren die messbaren Ergebnisse nicht so, wie erhofft. Wir denken daher, dass eine Fortführung unseres eigenen Labels, das ja auch im internationalen Umfeld bekannt ist, für uns die sinnvollere Variante ist.

Wir sind uns darüber im Klaren, dass Personen der Landesorganisation Wien nachwievor bei Wien anders aktiv sind, auch gibt es den politischen Willen der Landesorganisation Wien weiter Teil des Rates zu sein. Aus diesem Grund wurden auch zwei Delegierte zum Rat Wien anders ernannt.

Wie das konkret zu behandeln sein wird, gilt es eurerseits auch zu kommentieren. Was die Erfüllung des Bündnisvertrages angeht, würden die Deligierten unsere Rechte und Pflichten wahrnehmen. Dagegen ist aus Sicht der Bundespartei grundsätzlich nichts einzuwenden und wir hoffen auch in Zukunft ein freundliches und konstruktives Verhältnis aufrecht erhalten zu können. Gerne stehen wir auch weiterhin als Ideengeber und Ansprechpartner zur Verfügung.

Wien, den 26.04.2016