Update August 2022: Dieser Beitrag ist aus 2016 und damit nicht aktuell.

Auf ihrer Bundesgeneralversammlung am 2. April in Wien hat die Piratenpartei ihre Organe neu gewählt. Die Parteibasis bestätigte Marcus „MoD“ Hohenecker (Wien) und Harald „VinPei“ Bauer (Tirol) in ihren Funktionen. Neu im Vorstand sind Roland „Desertrold“ Schneider (Wien) und Andreas-Johannes „Anjobi“ Biberhofer (Salzburg).

Die Voraussetzung, die Organe gut zu besetzen, um die politische und organisatorische Arbeit erfolgreich zu gestalten, ist damit sichergestellt – so Harald Bauer.

Um den Turnaround zu schaffen, will die Partei ihr Profil schärfen.

Dazu werden die Piraten bis zum Sommer nicht nur online, sondern auch auf den Straßen und Plätzen Österreichs für ihre Kampagne „Direkte Demokratie wagen!“, werben und danach eine parlamentarische Bürgerinitiative dazu im Parlament einbringen: https://www.piratenpartei.at/direkte-demokratie-wagen/

Ziel ist es dabei, die gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen, um Bürgerbegehren mit bindenden Bürgerentscheiden in den Gemeinden und Volksbegehren in den Bundesländern zu ermöglichen.

Wir sehen das als Möglichkeit, mit den Menschen in Österreich direkt in Kontakt zu treten, sichtbar zu sein und einen ersten Schritt, hin zu mehr direkter Demokratie, einzuleiten – so Bauer weiter.

Eine Stärkung des eigenen Profils erwartet sich die Parteibasis ebenfalls von der Aufkündigung des Wahlbündnisses „Wien anders“.

Bauer hierzu:

Die Bündnisfrage wird virulent sein, solange wir sie nicht unmissverständlich in der einen oder anderen Richtung beantworten – sie wird immer wieder zu Fraktionsbildung und zu Streit führen – und wir werden uns immer wieder selbst im Weg stehen. Deshalb begrüße ich diese klare Entscheidung der Basis.“

Als wichtigste Gemeinschaftsaufgabe sehen die Piraten die Verteidigung des Gemeinderatsmandats in Graz. Die Partei wird alle verfügbaren Kräfte mobilisieren, um die erfolgreiche Arbeit von Philip „Fisima“ Pacanda weiterhin zu ermöglichen.

Florian „Presidente“ Lammer, der für keine weitere Funktionsperiode im Bundesvorstand kandidierte wird in Zukunft weiterhin als Verbindungsglied zwischen der steirischen Piratenpartei und der Bundespartei zur Verfügung stehen um auch in Hinblick auf die anstehende Grazwahl eine reibungslose Zusammenarbeit und Kommunikation zwischen Landespartei und Bundesvorstand zu ermöglichen.