– Noch 7 Tage bis zur BGV 2016.1

Bundesgeneralversammlung 2016.1 am 02.04.2016

Nun steht auch der genaue Versammlungsort für unsere Bundesgeneralversammlung (BGV2016-01) fest und die Mitglieder haben einige Anträge eingebracht, so dass wir die Tagesordnung konkretisieren können:

Zeitpunkt: 2.4.2016, ab 10:00 Uhr.

Einlass ab 9:00, Beginn bitte pünktlich

Ort: Cafe „IL TORO“, Rudolfsplatz 1, 1010 Wien

Die vorläufige Tagesordnung ist:

10:00 Akkreditierung

10:10 Begrüßung

10:15 Wahl der Moderatoren

10:20 Wahl der Protokollanten

10:25 Abstimmung der Versammlungsordnung

10:30 Verlesung und Abstimmung der Tagesordnung

10:40 Bericht des Bundesvorstandes über das vergangene Jahr – Rückblick und anschließende Diskussion

11:30 Beschlussantrag 1: i6484: Keine Beschlüsse bei der BGV 1/2016

11:40 Beschlussantrag 2:

a.) i6488: BGF und BV zusammenlegen

b.) i6487: Satzung: BGF und BV zusammenlegen, falls KandidatInnenmangel herrscht

11:50 Wahl von Bundesvorstand und Bundesgeschäftsführung

13:30 Mittagspause

15:00 Abstimmung über Reform des Schiedsgerichtes (Beschlussantrag 3:

i6492: Schiedsgerichtsordnung reformieren) und Wahl der Schiedsrichter

16:00 sonstige Anträge:

Beschlussantrag 4: i5468: Fristverlängerung für BGV

Beschlussantrag 5: i5476: Tagessatzsystem im Verwaltungsstrafrecht

Beschlussantrag 6: i5477: Programmpunkt „Wissenschaftlichkeit und Humanismus“ verbessern

Beschlussantrag 7:

a.) i6482: Allgemeine Kommunikation (Innerparteilich, social media)

b.) i6485: Kein socher Beschluss

Beschlussantrag 8: i6494: Piratenzeitung

Beschlussantrag 9: i6491: Neuformulierung Grundsatzposition Liquid Democracy

Beschlussantrag 10: i6489: Auflösung der Partei

Beschlussantrag 11:

a.) i6505: Fortführung des Bündnis Wien Andas

b.) i6495: Kündigung des Wahlbündnis „Wien anders“ und Anstreben eines „losen Bündnisses“

c.) i6481: Kündigung Wahlbündnis „Wien anders“

Beschlussantrag 12:

a.) i6486: Partei des digitalen Wandels / Eigenständigkeit

b.) i6478: Mindestens 90% Zustimmung für ein Wahlbündnis

c.) i6504: Wahlbündnis mit einfacher Mehrheit + Vetomöglichkeit der Bundespartei

Beschlussantrag 13: i6490: „Vollmacht“ statt „Delegation“

Beschlussantrag 14: i6483: Änderung des Programmpunkts „Gentechnik“

18:00 Ende der Versammlung

Danach gemütlicher Ausklang bis 20:00

Wir möchten darauf hinweisen, dass es auch diesmal wieder gilt, möglichst alle Organefunktionen nachzubesetzen. Die Bewerber könnt ihr wie immer im Wiki nachsehen:

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/BGV2016-01/Kandidaturen

Es wird auch bei der BGV die Möglichkeit geben, die Kandidatenliste noch einmal zu öffnen. Sollte jemand Interesse an einer Nachnominierung haben, bitten wir sich dementsprechend vorzubereiten (Vorstellung & Grillen), damit wir im Zeitrahmen bleiben.

Genauere Infos werden folgen und wir freuen uns schon darauf, mit Dir gemeinsam Pläne für die Zukunft zu schmieden.

Piratische Grüße und bis bald!

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