Sehr geehrte Damen und Herren!

Da uns in den letzten Stunden einige Anfragen bezüglich eines Werbe-Banners auf Youporn.com und mehreren anderen Seiten mit Erwachseneninhalt erreicht haben, möchte die Piratenpartei folgende Stellungnahme dazu abgeben:

Stellungnahme zu Piraten-Werbung auf Youporn:

Claus-Peter Wiesinger, Spitzenkandidat der Piraten in Linz: „Insbesondere in Momenten, in denen uns Privatsphäre besonders wichtig ist, möchten wir lieber nicht daran erinnert werden, dass die Staatsgewalt ganz genau wissen will, was wir da gerade machen. Wir sind uns bewusst, dass politische Inhalte auf Seiten wie Youporn unüblich sind. Als junge Partei möchten wir aber die Chance nutzen, in die Komfortzone der Internetuser einzudringen, um dort die drohende Gefahr der Massenüberwachung zu thematisieren. Wir wollen die Orwelsche Dystopie verhindern – 1984 war keine Handlungsanleitung!“

Ein Bild der Innenministerin wurde für den Banner gewählt, weil sie eine treibende Kraft hinter der immer mehr ausufernden Überwachung in Österreich ist. Sei es durch die Befürwortung der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung – laut VfGH verfassungswidrig – oder das neue Staatsschutzgesetz, mit dem sie dem Verfassungsschutz mehr Befugnisse einräumen möchte.

Wer seine Stimme gegen die geplanten Überwachungsmaßnahmen erheben will, kann zunächst sein Kreuz bei der Gemeinderatswahl in Linz neben den Piraten machen oder die Petition gegen das neue Staatschutzgesetz online unterzeichnen: https://www.piratenpartei.at/staatsschutz/

Der Banner leitet auf: http://privacy.piraten-ooe.at wo sich nützliche Tipps gegen Überwachung finden:

„Wir wollen von Linz aus, gestärkt durch ein Gemeinderatsmandat, unseren Kampf gegen den Überwachungsstaat fortsetzen.! Ab 1,7% sind wir drin!“  – so Claus-Peter Wiesinger, Spitzenkandidat der Piraten in Linz.

Die Piratenpartei Oberösterreich bestätigt daher, dass es sich dabei um eine uns nahestehende Kampagne handelt. Das besagte Banner leitet auf die Info-Seite: http://privacy.piraten-ooe.at (siehe Screenshot: https://wiki.piratenpartei.at/w/images/3/35/Screenshot01_safe.png ) kein Fake ist.