Und die Onlinezensur geht weiter …

Nachdem schon im vorigen Herbst kinox.to und movie4k.to gesperrt wurden, um  Urheberrechtsverletzungen zu verhindern, geht die Sperrwelle weiter. Heute wurde daher vom Handelsgericht Wien eine noch nicht rechtskräftige einstweilige Verfügung erlassen, die nun auch thepiratebay.se, isohunt.to, 1337x.to und h33t.to betrifft.

eest9Man sieht daran, dass wir nach dem Dammbruch im Herbst immer weiter in ein zensiertes Internet hinein rutschen. Wir wollen keinesfalls die Justiz dafür verantwortlich machen, jedoch zeigt es eindeutig eine Rechtslücke auf, die wir dringend schließen müssen. Im Herbst meinten alle Parlamentsparteien noch, dass sie gegen Netzsperren wären. Von diesem Willen blieb aber bis zur Urheberrechtsnovelle wenig.
— argumentiert Erwin Ernst Steinhammer, Bundesvorstandsmitglied der Piratenpartei

Tatsächlich ist diese Urheberrechtsnovelle zwar in geringem Maße eine Modernisierung des Urheberrechtes, jedoch nicht nur zum Guten. Man kann also von einer „Verschlimmbesserung“ sprechen. Die Thematik der Netzsperren betreffend, findet sich  kein Absatz darin. Auch in den zahlreichen anderen Gesetzen, die seither beschlossen wurden, wird diese Thematik nicht angeschnitten.

Glücklicherweise wurden die vom VAP angekündigten IP-Sperren noch nicht eingeführt bzw. beschlossen. Aber bei diesen Entwicklungen ist das nur ein kleiner Trost. Ich sehe hier äußerst schwarz in der Zukunft
— befürchtet Erwin Ernst Steinhammer weiter

Ebenfalls für Herbst hat der Verein für Antipiraterie (VAP) angekündigt, dass ihm die Domainsperren nicht weit genug gehen und er deshalb weiter klagen will um auch IP-Sperren durchführen zu lassen. Dies ist vor allem deswegen problematisch, weil sich auf einer IP mehrere Domains und damit mehrere Webseiten befinden können. Dies bedeutet, dass potentiell auch unschuldige und damit nicht rechtsverletzende Webseiten als Kollateralschäden gesperrt würden.

Der VAP hält dies jedoch trotzdem für angemessen, da man simple Domainsperren einfach und  nahezu ohne technisches Vorwissen umgehen kann. Es reicht, wenn man im Internet danach sucht. Teilweise geben sich Seiten wie kinox.to (jetzt kinox.tv) selbst einfach neue Domains um diese Sperren zu umgehen.

Wenn man eine Domainsperre umgeht ist es praktisch so, als würde man jemanden in einer Gruppe von Menschen einfach nicht mehr mit dem Namen ansprechen sondern z.B.: sagen: ‚Der 3. von Linkshinten bitte zu mir kommen.‘ Denn eine Domain ist nichts anderes als ein Name für die Webseite, die man ansonsten eben einfach durch die IP, also die Beschreibung wo der Server im Netz ist, anspricht.
— erklärt Erwin Ernst Steinhammer

Die Basis der Piratenpartei spricht schon über erste Protestmaßnahmen. Irgendwas mit „Straßen“ und „Vergleich“ war in dieser Diskussion zu hören.


Quellen:
http://derstandard.at/2000020045421/Einstweilige-Verfuegung-A1-muss-Piratebay-und-Isohunt-blocken
https://www.piratenpartei.at/vapler-bringen-wirkungslose-netzsperren-nach-oesterreich/
http://futurezone.at/digital-life/wie-netzsperren-umgangen-werden-koennen/77.618.442

2 Kommentare

  1. 1

    Wir brauchen endlich ein vollveschlüsseltes Darknet das auch größere Datenmengen wie bei P2P Anwendungen verarbeiten kann.

    • Wie wahr.
      Aber eigentlich ist das nur ein Workaround der in einer Demokratie gar nicht nötig sein sollte 🙁

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