Piraten begrüßen SPÖ Beschluss zur Entkriminalisierung von Cannabis

Jährlich werden rund 20.000 Menschen in Österreich aufgrund von Cannabis strafrechtlich verfolgt, zeigte ein Bericht des Bundeskriminalamt. [1] Nun hat sich die SPÖ auf ihrem Bundesparteitag, am 29. November für die Entkriminalisierung von Cannabis ausgesprochen. [2]

Grundsätzlich begrüßen wir diesen Schritt der SPÖ, er geht uns nur nicht weit genug. Entkriminalisierung ist überfällig, jedoch kann man Jugendschutz und Schwarzmarktbekämpfung nur … weiterlesen →

Screenshot Website der Inn-Piraten

Piratenpartei Österreichs fordert Gemeinderat Ofer zum Rücktritt auf

Wien, 27.11.2014 Die Piratenpartei Österreichs fordert den schon vor 3 Jahren aus der Piratenpartei ausgeschlossenen Alexander Ofer, Gemeinderat und Vorstand seiner selbst gegründeten „Inn-Piraten“, sowie seinen Vorstandskollegen Dr. Heinrich Stemeseder auf, nach den schweren Verfehlungen um eine vermeintliche Aktion zur Cannabis-Legalisierung endlich den Weg freizumachen für echte Piratenpolitik im Innsbrucker Gemeinderat.

„Wir unterstützen zwar die Intention hinter der Aktion … weiterlesen →

Piraten fordern die Legalisierung von Cannabis

Heute sorgt wieder ein kontroverses Thema für Gesprächsstoff im Nationalrat. Beinahe 28.000 Österreicherinnen und Österreicher unterstützen die Bürgerinitiative zur Herausnahme von Cannabis aus dem österreichischen Suchtmittelgesetz, welche heute im Petitionsausschuss besprochen wird. [1] Damit handelt es sich um die dritterfolgreichste Bürgerinitiative Österreichs, gleich nach der Bürgerinitiative für einen Hypo-Untersuchungsausschuss und jener für die Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung. [2]

Österreich hat hier … weiterlesen →

Piraten mit neuem Vorstand aus allen Landesteilen

Sonntag Abend ging der zweitägige Grundsatzkonvent der Piratenpartei Österreichs in Pasching bei Linz zu Ende. Piratinnen und Piraten aus ganz Österreich diskutierten zwei Tage lang über die zukünftige Ausrichtung der Partei und wählten auch einen neuen Vorstand.

Es herrscht große Aufbruchstimmung. Der Grundsatzkonvent hat viel Neues ermöglicht und progressive Ideen fürs nächste Jahr vorbereitet – es wird eine spannende … weiterlesen →